Ob nun die Partei AfD mit Parolen wie “Mut zur Wahrheit” oder außerparlamentarische Gruppen auftreten, die Forderungen nach Meinungsfreiheit werden immer wieder laut. Tatsächlich gibt es in Deutschland auch ein massives Problem mit der Meinungsfreiheit. Auch wenn man rechtlich gesehen vieles sagen darf, gibt es dennoch Sondergesetze, welche viele Äußerungen unter Strafe stellen und die Menschen politisch verfolgen.
Einschränkungen der Meinungsfreiheit
Neben der juristischen Beschneidung der Meinungsfreiheit wird diese vor allem auch durch gesellschaftliche Ausgrenzung, Boykott, Zensur, Berufsverbote und soziale Ächtung unterdrückt. Die Meinungsfreiheit wird dadurch indirekt unterdrückt, weil Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern, da dies schwerwiegende Folgen haben kann, wie den Verlust des Arbeitsplatzes oder den Rauswurf, usw.
Herausforderungen für die deutsche Rechte
Ob es nun Gastwirte sind, die Schilder mit “Kein Bier für Nazis” anzeigen, oder die Regierung sogar unverhohlen zum “Kampf gegen Rechts” aufruft, die deutsche Rechte ist zweifelsohne das größte Opfer in Bezug auf Meinungsfreiheit. Dennoch scheint ein Großteil der deutschen Patrioten die Problematik nicht ernst genug zu nehmen, denn während sie einerseits die mangelnde Meinungsfreiheit kritisieren, betreiben sie andererseits selbst fleißig die Einschränkung derselben.
Widersprüche innerhalb der AfD und anderen Gruppen
Beispiele von der AfD zeigen diese Widersprüche deutlich auf: Statt für Meinungsfreiheit gibt es bei der AfD eine Unvereinbarkeitsliste, auf der völlig willkürlich Organisationen aufgeführt werden, deren ehemalige Mitglieder keine AfD-Mitglieder werden können. Zahlreiche Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder, die “Mut zur Wahrheit” wörtlich genommen haben, zeigen eine Diskrepanz zwischen Worten und Taten innerhalb der Partei.
Beispiele von der AfD:
Statt für Meinungsfreiheit gibt es bei der AfD eine Unvereinbarkeitsliste, auf der völlig willkürlich Organisationen aufgeführt werden, deren ehemalige Mitglieder keine AfD-Mitglieder werden können.
Oder die zahlreichen Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder, die “Mut zur Wahrheit” wörtlich genommen haben und als Dank ein Parteiausschlussverfahren erhalten haben.
Ganz aktuell ist der Fall des bayerischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba, den die AfD einfach hat fallen lassen und nun einen Parteiausschluss fordert.
Immer wieder kann man beobachten, wie die Meinungsfreiheit ausgerechnet von denen eingeschränkt wird, die selbst Opfer der mangelhaften Meinungsfreiheit sind und selbst immer wieder Forderungen nach mehr Meinungsfreiheit aufstellen.
Selbstzensur und Widersprüche in der Praxis
Immer wieder kann man beobachten, wie die Meinungsfreiheit ausgerechnet von denen eingeschränkt wird, die selbst Opfer der mangelhaften Meinungsfreiheit sind und sich selbst immer wieder Forderungen nach mehr Meinungsfreiheit auf die Fahnen schreiben. Ein Beispiel ist der Schweizer Patriot Ignaz Bearth, der bei Telegram eine Gruppe zum Thema “Auswandern nach Ungarn” betreibt und dessen Moderatoren, eine völlig einseitige Zensur durchführen.
Wie am 29.12.2023, als ein Nutzer in der Gruppe “Ungarn Politik” einen Artikel zur Korruption in der Ukraine teilte, der sofort von einer Birgit gelöscht und durch einen Beitrag mit den Regeln ersetzt wurde. Kritik darauf wurde ebenso sofort gelöscht.
Das Absurde daran: Ein Beitrag zu einem rein deutschen Thema stand darüber, wurde jedoch nicht gelöscht.
Der Artikel zum Thema “Korruption in der Ukraine” passte zu Ungarn im Gegensatz zu “Antisemitismus in Deutschland”. Immerhin spricht Viktor Orban genau dieses Thema ständig an und blockiert deswegen auch den EU-Beitritt der Ukraine.
Während libertäre Aktivisten tatsächlich Meinungsfreiheit für alle Menschen fordern und auch vorleben, handeln Patrioten entgegengesetzt zu dem, was sie selbst predigen und fordern.
Notwendigkeit eines Umdenkens
Es ist dringend notwendig, über diese Widersprüche nachzudenken und sich bewusst zu machen, dass das, was man fordert, auch selbst vorzuleben ist. Während libertäre Aktivisten tatsächlich Meinungsfreiheit für alle Menschen fordern und auch vorleben, handeln Patrioten oft im Widerspruch zu ihren eigenen Forderungen. Die Frage bleibt, ob solchen Patrioten vertraut werden kann und ob sie wirklich an der Regierung sein sollten. Ein dringendes Umdenken ist erforderlich.