Die Bekundungen der „Ampel“, Illegale künftig schneller abschieben zu wollen, sind reine Schaufensterrhetorik – denn tatsächlich setzt die Politik alles daran, die Bevölkerung der Bundesrepublik so rasch als möglich auszutauschen.
Einbürgerungsoffensive in Berlin
Ein Beispiel dafür bietet die Hauptstadt Berlin, die zwar seit einigen Monaten wieder eine schwarz-rote Koalition regiert, sich jedoch in ihrer Ausländerpolitik nicht hinter linken Überzeugungstätern wie Bundesinnenministerin Faeser (SPD) verstecken muss.
Die Berliner Politik plant nun eine drastische Erhöhung der Einbürgerungszahlen. Hierfür soll das Prozedere zentralisiert und digitalisiert werden. Die neu geschaffene zentrale Einbürgerungsstelle des Landesamtes für Einwanderung (LEA) zielt darauf ab, jährlich mindestens 20.000 Menschen einzubürgern – im Vergleich zu den 8000 im Vorjahr.
Zentralisierung und Digitalisierung
Früher waren die Bezirke für Einbürgerungen zuständig, was oft zu langen Wartezeiten führte. Die neue Zentralbehörde soll sicherstellen, dass Ausländer möglichst schnell deutsche Staatsbürger werden. Aktenstapel sollen durch digitale Verfahren ersetzt werden, Wartezeiten entfallen, und persönliche Beratungsgespräche sind nicht mehr nötig. Stattdessen sollen “Online-Quick-Checks” den Antragstellern ermöglichen, die Einbürgerungsvoraussetzungen am Bildschirm zu prüfen.
Verbindung zur Ausländerkriminalität
Die Berliner Politik verfolgt auch das Ziel, das Problem der Ausländerkriminalität besser zu verstecken. Durch die Erteilung der deutschen Staatsangehörigkeit an Ausländer werden Straftäter nicht mehr den Ausländern zugerechnet, was dazu dient, das Problem vor dem Bürger zu verbergen.
Identifikation neuer Staatsbürger
Während Ausländer mit deutscher Staatsbürgerschaft sich selbst eher selten als Deutsche bezeichnen und sich darüber lustig machen, dass sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben und somit sicher vor Abschiebungen sind, bekennen sich neue Staatsbürger laut einer aktuellen Umfrage zu 95% nicht dazu, Deutsche zu sein. Stattdessen fühlen sie sich dem Land ihrer Herkunft verbunden.
Ein befragter Syrer äußerte sich deutlich: “Ich bleibe immer Syrer, auch wenn ich die deutsche Staatsbürgerschaft habe. Was zählt, ist mein Blut, das durch meine Adern fließt, und das ist nicht deutsch und wird es auch niemals sein. Als Syrer werde ich und all meine Nachkommen auch immer Syrer bleiben, daran ändert ein Stück Papier niemals etwas. Und alle meine syrischen Freunde, die auch schon den deutschen Pass haben, sehen dies genauso.”
